Dienstag, 02.06.2015

    Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Quaas

    Zur Anfrage von Stadtrat Quaas vom 1. Juni und den Medienberichte hierzu vom 2. Juni zum Thema "Schienenfahrzeuge – ein zunehmend schwieriges Produkt".

    Die Anfrage von Herrn Stadtrat Quaas zum Thema „Beschaffung von Schienenfahrzeugen durch die MVG“ hat zu einigen Veröffentlichungen geführt, weshalb wir unbeschadet der formellen Beantwortung der Anfrage zumindest drei essentielle Punkte vorab richtigstellen wollen:

    1. SWM/MVG sind bei Fahrzeugbeschaffungen an das Vergaberecht gebunden. Somit können sie ihre Lieferanten nicht frei wählen, sondern müssen entsprechend der Angebote im Vergabeverfahren vergeben.
       
    2. Es ist richtig und bekannt, dass neue Schienenfahrzeuge in letzter Zeit häufiger Mängel aufwiesen. Das ist eine Erfahrung, die nahezu alle Verkehrsbetriebe machen und die sich auch nicht auf einen einzigen Hersteller beschränkt. Es ist nicht nachvollziehbar, warum das ein Versagen des Bestellers,  im konkreten Fall also von SWM/ MVG, darstellen soll.  Die Verkehrsunternehmen und ihre Fahrgäste sind ja die Leidtragenden dieser Tendenz.
       
    3. Für die Zulassung von Schienenfahrzeugen im kommunalen Nahverkehr (U-Bahnen und Straßenbahnen) gibt es Zulassungsbehörden, die staatlich festgelegt werden. In den 16 Bundesländern ist diese Zuständigkeit unterschiedlich geregelt. Für die Betriebe in Augsburg und München ist die Regierung von Oberbayern zuständig. Der bundesweite Vergleich zeigt, dass Anforderungen und Verfahren bei Fahrzeugzulassungen von den Behörden sehr unterschiedlich gehandhabt werden. Unter anderem gilt dies auch für den Umfang der Einschaltung von Gutachtern. Dies hat erheblichen Einfluss auf den Zeitbedarf und die Prognostizierbarkeit der Zulassungsdauer. In München haben sich Anforderungen, Zulassungsaufwand und Verfahrensdauer seit 2010 signifikant erhöht.  Auch hier sind SWM/MVG aber nicht Verursacher, sondern in vielfacher Hinsicht Betroffene.

    Soweit Herr Stadtrat Quaas mit seiner Anfrage daher Vorwürfe an SWM/MVG verbindet, weisen wir diese als unzutreffend zurück.

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