Donnerstag, 04.06.2020

Bund stellt 2,5 Milliarden Euro für den Nahverkehr in Deutschland bereit

Die Bundesregierung hat gestern am späten Abend beschlossen, sich mit insgesamt 2,5 Milliarden Euro an einem ÖPNV-Rettungsschirm zu beteiligen, um die Folgen für den öffentlichen Nahverkehr durch die Corona-Pandemie einzudämmen.

„Wir begrüßen das Ergebnis des Koalitionsausschusses sehr und bedanken uns bei der Bundesregierung für die Unterstützung“, erklärt der Chef der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), Ingo Wortmann.

Allein bei U-Bahn, Tram und Bus in München werden die Mindereinnahmen bis Jahresende ersten Berechnungen zufolge voraussichtlich 180 Millionen Euro betragen. Das liegt auch daran, dass während der Krise deutlich mehr Angebot gefahren wird als aufgrund der stark eingebrochenen Fahrgastnachfrage gerechtfertigt wäre. Dies war und ist politisch gewünscht und auch notwendig, um die Menschen in systemrelevanten Berufen mit ausreichendem Abstand in den Fahrzeugen zur Arbeit zu bringen. Inzwischen fahren Busse und Bahnen wieder nahezu im Regelbetrieb.

Ein solches Angebot ohne die entsprechenden Ticketeinnahmen über Monate aufrecht zu erhalten, ist wirtschaftlich nicht zu stemmen. Daher ist der von den Ländern in den Sitzungen von Verkehrsminister- und Finanzministerkonferenz einstimmig beschlossene und nun vom Bund zur Hälfte finanzierte ÖPNV-Rettungsschirm zwingend notwendig. „Wir setzen darauf, dass der Freistaat Bayern nun sehr zeitnah eine analoge Finanzierung der anderen Hälfte aus eigenen Haushaltsmitteln in die Wege leiten wird“, ergänzt Wortmann. Die Voraussetzungen dazu wird der Bund nach dem gestrigen Beschluss in einer Bundesrahmenregelung erarbeiten.

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